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16.10.2017 11:42 (18 x gelesen)

Früher als früh auf die Entlastung einstellen

CDU will sich schon jetzt mit dem teilweisen Wegfall der Kindergartengebühren in Hessen befassen.

Bad Orb (in). Das Thema wurde zwar einstimmig vom Bad Orber Stadtparlament in den Ausschuss überwiesen. Man darf allerdings gespannt sein, wann es dort das nächste Mal zur Sprache kommt. Denn der CDU-Antrag, die Kindergartensatzung an die von der hessischen Landesregierung angekündigte Gebührensatzung anzupassen, kam wahrlich früh. Die Gebührenbefreiung für täglich sechs Stunden ist noch nicht einmal beschlossen und soll erst im August 2018 greifen. Doch die Bad Orber CDU möchte gewappnet sein.



22.09.2017 11:41 (86 x gelesen)

Anonymen Brief ins Parlament gezerrt

Familie will außerhalb des Bebauungsplans bauen/FBO fährt starke Geschütze auf

Bad Orb (in). Mit den Stimmen von CDU und FWG machte das Bad Orber Stadtparlament den Weg für ein Bauvorhaben einer jungen Familie am Rande des bestehenden Baugebiets frei. Über eine Abrundungssatzung darf die Familie somit am Ende der Vogelsbergstraße bauen. FBO und SPD wandten sich dagegen, dass dieses und andere Bauvorhaben in Bad Orb immer wieder über Ausnahmegenehmigungen ermöglicht werden. Sie wünschten sich eine erneute Beratung im Ausschuss und pochten darauf, dass zunächst ein Flächennutzungsplan aufgestellt werden solle, mit dem das Bauvorhaben abzugleichen sei.



28.08.2017 11:02 (52 x gelesen)

Die Kurverwaltung ist wie eine Straße

Thorsten Stock (FWG) erklärt, warum die Kur GmbH nicht kostendeckend sein kann.

Bad Orb (in). Am Ende einer etwas verworrenen Debatte im Bad Orber Stadtparlament stand am Mittwoch immerhin der Beschluss, weitere Anteile der Wasserversorgung GmbH von der Kurgesellschaft zu erwerben. Damit schlagt die Stadt zwei Riegen mit einer Klappe Erstens: Die Anteile der Wasserversorgung nach und nach in den sicheren Hafen der Stadt zu holen. Zweitens: Der Bad Orb Kur GmbH notwendige Mittel für das Jahr 2017 zufließen zu lassen.



28.08.2017 11:01 (54 x gelesen)

Bauprojekte besser unter die Lupe nehmen

FWG setzt im Bad Orber Stadtparlament einen Antrag durch, der Ausführungsmängel verhindern soll.

Bad Orb (in). Ein Antrag der FWG stieß am Mittwoch im Bad Orber Stadtparlament auf breite Zustimmung. Einstimmig votierte das Parlament dafür, dass künftig am Ende von Bauprojekten das Bauamt oder ein beauftragter Sachverständiger mit der Abnahme betraut wird. Damit will die FWG sicherstellen. dass die Stadt bei eventuellen Mängeln nicht das Nachsehen hat.



13.07.2017 21:35 (242 x gelesen)

Keine Nähe zur FBO

FWG pocht auf absolute Eigenständigkeit

Bad Orb (re). Mit Blick auf die veränderten Mehrheitsverhältnisse im Bad Orber Stadtparlament verweist die FWG auf ihre Unabhängigkeit. Wie am vergangenen Samstag berichtet, hat die FBO-SPD-Koalition ihre Mehrheit im Stadtparlament verloren.



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