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FWG beklagt „vergiftete Atmosphäre“
28.04.2016 23:02 (1782 x gelesen)

FWG beklagt „vergiftete Atmosphäre“

Kritik: SPD besetzt als Wahlverlierer mithilfe der FBO die Schlüsselpositionen in Bad Orb

Bad Ort» (re) Mit der Situation der Wählergruppe, dem Abschneiden bei der Kommunalwahl und mit der konstituierenden Stadtverordnetensitzung setzt sich die Bad Orber FWG in einer Pressemitteilung auseinander. FWG-Pressesprecher Michael Heim beklagt eine „vergiftete Atmosphäre“ in der ersten Sitzung der Stadtverordneten in der neuen Legislaturperiode am Montag.



FWG beklagt „vergiftete Atmosphäre“

Kritik: SPD besetzt als Wahlverlierer mithilfe der FBO die Schlüsselpositionen in Bad Orb

Bad Ort» (re) Mit der Situation der Wählergruppe, dem Abschneiden bei der Kommunalwahl und mit der konstituierenden Stadtverordnetensitzung setzt sich die Bad Orber FWG in einer Pressemitteilung auseinander. FWG-Pressesprecher Michael Heim beklagt eine „vergiftete Atmosphäre“ in der ersten Sitzung der Stadtverordneten in der neuen Legislaturperiode am Montag.

Nach einem für die FWG „enttäuschenden“ Wahlergebnis, einem wenig amüsanten medialen Aprilscherz, „abstrusen Gerüchten“ über die Auflösung der Wählergruppe und dem „angeblichen Beitritt etlicher FWG-Mandatsträger in die FBO“, seien die gewählten FWG-Vertreter „geschlossen und motiviert“ zur konstituierenden Stadtverordnetenversammlung erschienen, schildert Heim. Im Vorfeld sei zu hören gewesen, dass FBO und SPD gemeinsam auftreten wollen. Auch seien die relevanten „Posten“ quasi schon vergeben Heim: „So manch ein Fantast wollte dies nicht glauben. Er sollte eines Besseren belehrt werden.“

Als (Wahl-)Verlierer backe man normalerweise kleine Brötchen. Das habe allerdings nicht für die Bad Orber SPD gegolten Trotz eines Stimmenverlustes von last 40 Prozent besetzte die SPD nun mithilfe der FBO die Schlüsselpositionen in Bad Orb. In den Augen Heims nutzte die SPD die Gelegenheit es „allen, besonders der CDU, heimzuzahlen“. Das sei „handstreichartig“ gelungen, bewertet der Pressesprecher und verweist auf die Wahl des Stadtverordnetenvorstehers und die gemeinsame FBO/SPD-Magistratsliste mit Bernd Bauer an erster Stelle.

Versuche von CDU und FWG, dies mit Appellen abzuwenden, seien verhallt: Hinweise auf das ungeschriebene Gesetz, der Stadtverordnetenvorsteher werde normalerweise aus der stärksten Fraktion gewählt, auf den Begriff Fairness. darauf, dass die konstituierende Sitzung für die Zusammenarbeit in der Zukunft die Grundlagen legt.

FBO und SPD seien „wohl regelrecht berauscht von dem Gefühl der (1-Stimmen)-Mehrheit“ gewesen und hätten sich natürlich durchgesetzt. Die vergiftete Atmosphäre sei „mit Händen zu greifen“ gewesen.

Die meist gute Zusammenarbeit der Fraktionen während der zurückliegenden Legislaturperiode habe keine Rolle mehr gespielt. Das lasse nichts Gutes für die Zukunft erahnen. Ein Stadtverordnetenvorsteher. der von 49 Prozent „seiner“ Stadtverordneten nicht gewählt wurde, ein 1. Stadtrat, dem es ebenso ergeht, sowie das Durchsetzen bei der Verkleinerung der Ausschüsse zeigten die „Macht“ der FBO/SPD-Gruppierung.

Heim schreibt: „Es sind nicht nur 15 Stadtverordnete, die damit nicht einverstanden sind, nein, bei einem Großteil der Bevölkerung ist das sicherlich genauso“. Es entstehe der Eindruck, dass Kommunalpolitik sich kaum von der „großen“ Politik unterscheide. Zuerst gehe es wohl doch nur um Posten. Heim: „Vertrauensbildend ist dies nicht. Dennoch gehen wir davon aus. dass bei den Sachthemen alle guten Willens sind und für unsere Heimatstadt das Beste wollen. Darauf baut die FWG. Auch sie ist „für Bad Orb“."

Quelle: GNZ, 28. April 2016


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