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Der Mittwoch und das Ehrenamt
20.05.2016 14:35 (1316 x gelesen)

Der Mittwoch und das Ehrenamt

Stadtparlament: FWG protestiert gegen veränderten Sitzungstag / Kontroverse Aufarbeitung der neuen Verhältnisse

Bad Orb (in), ihre erste reguläre Sitzung nach Kommunalwahl und Konstituierung des Stadtparlaments nutzten die Bad Orber Stadtverordneten zu einer kontroversen Aufarbeitung der Wahlen und der daraus resultierenden Mehrheitsverhältnisse. Aufhänger war die Verlegung der Parlamentssitzungen, die nun nicht mehr montags, sondern mittwochs abgehalten werden sollen. So legte es Stadtverordnetenvorsteher Grüll aufgrund des Meinungsbildes im Ältestenrat fest. Leidtragende dieser Regelung ist besonders die Bad Orber FWG, wie Dennis Heim für seine Fraktion ausführte.



Der Mittwoch und das Ehrenamt

Stadtparlament: FWG protestiert gegen veränderten Sitzungstag / Kontroverse Aufarbeitung der neuen Verhältnisse

Bad Orb (in), ihre erste reguläre Sitzung nach Kommunalwahl und Konstituierung des Stadtparlaments nutzten die Bad Orber Stadtverordneten zu einer kontroversen Aufarbeitung der Wahlen und der daraus resultierenden Mehrheitsverhältnisse. Aufhänger war die Verlegung der Parlamentssitzungen, die nun nicht mehr montags, sondern mittwochs abgehalten werden sollen. So legte es Stadtverordnetenvorsteher Grüll aufgrund des Meinungsbildes im Ältestenrat fest. Leidtragende dieser Regelung ist besonders die Bad Orber FWG, wie Dennis Heim für seine Fraktion ausführte.

Heim machte deutlich, dass zwei Mitglieder der FWG-Fraktion mittwochs terminlich gebunden sind. Das sei einerseits Fraktionsvorsitzender Thorsten Stock, der mittwochs die Jugendmannschaft des Fußballvereins trainiere. Andererseits sei Michael Heim betroffen. der an diesem Tag als Regisseur der Jugendtheater-Gruppe des Vereins „Peter von Orb" feste Verpflichtungen habe. Beide waren übrigens in der Sitzung gestern Abend nicht vertreten. So treffe die neue Terminierung zwei wichtige Vereine der Stadt, stellte Dennis Heim fest. Hätten Michael Heim und Stock von dieser Verlegung vor der Wahl erfahren, hätten sie wohl nicht kandidiert, versuchte Heim die Tragweite zu verdeutlichen. Er wies darauf hin, dass beide Parlamentarier mit ihren Aufgaben in ihren Vereinen nur sehr schwer ersetzbar seien. Bei der Verlegung der Sitzungen auf den Mittwoch handele es sich um eine autoritäre Festlegung: „Ich verstehe nicht, warum der Termin einfach so umgelegt wird", sagte Heim, und erinnerte daran, dass eine Stadt ohne Vereinsarbeit und Ehrenamt nicht funktioniere.

Für die Argumente des FWG-Politikers brachte FBO-Fraktions-vorsitzender Ralf Diener kein Verständnis auf. In Bad Orb gebe es 80 Vereine und jeder Verein habe an jedem Abend irgendetwas. So

stelle im Prinzip jeder Tag irgendwo ein Problem dar. Und: „Der Ältestenrat hat das beschlossen und für uns passt der Mittwoch ganz großartig.'

Diener ist unzufrieden mit dem Ton

Danach wechselte Diener zu einem anderen Thema und kam auf den Ton zu sprechen, der in der politischen Szene vorherrscht. Er geißelte die „beleidigten Verlierer", die sich in Presseerklärungen und in sozialen Medien zu Wort gemeldet hätten. „In Facebook habe ich gesehen, wie peinlich mancher Schauspieler sich dort geäußert hat", hobt Diener wohl auf FWG-Mitglied Michael Heim ab. SPD und FBO sei „Verliererjustiz“ unterstellt worden und dass es ihnen vorrangig darum gehe, Posten zu verteilen. Diener: „Das war nie unser Ziel, vielmehr wollen wir die Politik in Bad Orb verändern." Und weiter: „Nach 15 Jahren Pause braucht mir niemand zu unterstellen, ich hätte hier eine politische Revanche nötig." Für die Sachpolitik, die die FBO anstrebe, brauche sie weder den Posten des Ersten Stadtrats, noch das Amt des Stadtverordnetenvorstehers. Die Kritik der Gegenseite an der Wahl Grülls als Parlamentschef mochte Diener schon ganz und gar nicht verstehen. Er fragte: „Wer hat Heinz Grüll denn in der vergangenen 15 Jahren gewählt?"

Mit der Entscheidung für die Zusammenarbeit mit der SPD habe die FBO wegen der knappen Mehrheit zwar einen schwierigen Weg gewählt, der allerdings von der Hoffnung getragen werde, „eine andere Politik für Bad Orb zu machen". Letztlich sprach sich Diener versöhnlich für eine gedeihliche Zusammenarbeit aus: Die FBO wolle niemanden menschlich angehen, sondern lediglich politisch andere Akzente setzen.

Was die Forderung von Dennis Heim angeht, wünschte sich auch CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Kertel, einen gütlichen Weg für die Sitzungstermine zu finden. Der Koalition aus SPD und FBO rief er zu, endlich einmal zu verkünden, was politisch auf der Agenda steht: „Legen Sie Ihren Koalitionsvertrag vor. Wir wollen wissen, was Sie Vorhaben.“ Ein Antrag auf Ausweisung einer Hundewiese, wie er später auf der Tagesordnung stand, sei zumindest nicht das, was Bad Orb zurzeit brauche.

Kertel sieht sich zudem von den neuen Mehrheiten als böser Bub hingestellt, mit dem man nicht Zusammenarbeiten kann. Außerdem erinnerte er an das Verhalten in den konstituierenden Sitzungen, wo die neue Mehrheit die CDU in allen Gremien dezimierte. Das solle auch im Verlauf der Sitzung bei der Wahl der Betriebskommission erneut praktiziert werden. Dass Grüll zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt worden sei, entspreche nicht dem Wählerwillen. Dass bei all diesen Vorgängen auch noch behauptet werde, dass die CDU sich unflätig benehme, vermag Kertel nicht zu verstehen.

Quelle: GNZ, 19. Mai 2016


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