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Worte und Taten
20.05.2016 21:00 (1620 x gelesen)

Worte und Taten

KRITIK Parteien beklagen Defizite im Umgang miteinander

BAD ORB (cw). Auch zwei Monate nach der Kommunalwahl wirkt deren Ergebnis im Bad Orber Parlament nach und sorgt das neue Kräfteverhältnis für reichlich Irritation zwischen den Fraktionen. Aktuelles Beispiel bildete in der jüngsten Parlamentssitzung ein Schlagabtausch zur Entscheidung über eine Verlegung des Sitzungstags und der Umgang der Fraktionen miteinander.



Worte und Taten

KRITIK Parteien beklagen Defizite im Umgang miteinander

BAD ORB (cw). Auch zwei Monate nach der Kommunalwahl wirkt deren Ergebnis im Bad Orber Parlament nach und sorgt das neue Kräfteverhältnis für reichlich Irritation zwischen den Fraktionen. Aktuelles Beispiel bildete in der jüngsten Parlamentssitzung ein Schlagabtausch zur Entscheidung über eine Verlegung des Sitzungstags und der Umgang der Fraktionen miteinander.

In einer persönlichen Erklärung kritisierte der stellvertretende FWG-Fraktionschef Dennis Heim die Entscheidung des Ältestenrats des Parlaments, die Sitzungen künftig auf einen Mittwoch zu legen. Zwei Mitgliedern seiner Fraktion, Michael Heim und Fraktionschef Thorsten Stock, wären durch ihr ehrenamtliches Engagement als Regisseur der Theatergruppe „Peter von Orb“ und Trainer beim FSV Bad Orb künftig nicht in der Lage, an den Sitzungen teilzunehmen. Hätten beide gewusst, dass die Parlamentssitzungen künftig mittwochs stattfinden sollten, hätten sie nicht mehr kandidiert, da sich ihr ehrenamtliches Engagement an diesem Tag nicht verschieben lasse. Es sei traurig, wenn sich zwei engagierte Ehrenamtier zwischen Politik und Vereinsarbeit entscheiden müssten, so der FWG-Mann, zumal er keinen sachlichen Grund für diese Terminverschiebung erkennen könne. Er forderte die Mehrheitsfraktionen deshalb auf, ihre Entscheidung noch einmal zu überdenken.

Keine gütliche Einigung

Eine ähnliche Ansicht vertrat auch CDU-Fraktionschef Michael Kertel, der zudem Stadtverordnetenvorsteher Heinz Grüll (SPD) vorwarf, bei dieser Entscheidung eine gütliche Einigung verhindert zu haben. Grülls Äußerung im Ältestenrat, er richte sich nach der Parlamentsmehrheit, habe keinen Platz für eine einvernehmliche Lösung gelassen. Grüll wies dies zurück und erwiderte, dass er gerade auf eine eigene Entscheidung verzichtet habe und diese in die Hände des Parlaments beziehungsweise des Ältestenrats gelegt habe.

FBO-Fraktionschef Ralf Diener reagierte auf die Vorwürfe in einer eigenen persönlichen Erklärung, obwohl er eigentlich nichts dazu habe sagen wollen. „Bad Orb hat 80 Vereine, jeder Verein hat zu einem bestimmten Termin irgendeine Veranstaltung. Hier eine Lösung für alle passend zu finden, lässt sich nicht realisieren.“ Allerdings gestand Diener auch ein, dass der Mittwoch seiner Fraktion sehr gut gepasst habe. Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen kritisierte der FBO-Fraktionschef dann den Ton der Äußerungen von CDU und FWG zur konstituierenden Sitzung. Diese seien im Ton peinlich gewesen, wenn von Revanche oder „Verliererjustiz“ geredet worden sei oder Postengeschacher unterstellt werde. „Wir sind nicht angetreten, um Posten zu besetzen, sondern eine andere Politik zu machen. Wir haben mit allen in der Vergangenheit geredet und wollen dies im Sinne einer Sachpolitik auch in Zukunft tun“, sagte Diener vor allem an die CDU gewandt.

„Knallharte Fakten"

Dass diese Dieners Aussagen sehr skeptisch betrachtet, machten Michael Kertel und Tobias Weisbecker deutlich. Weisbecker erklärte, er wolle diesen Worten gerne glauben, aber zwischen Anspruch und Wirklichkeit klaffe ein großes Loch. Das habe die konstituierende Parlamentssitzung gezeigt, in der „knallharte Fakten“ geschaffen wurden. Man habe die Union um ihre nach dem Wahlergebnis zustehende Sitze in den Gremien gebracht, führte auch Kertel aus, „und versucht uns weiter aus den Gremien zu drängen“. Es sei „unflätig“, dann zu behaupten, die CDU wisse sich in ihren Stellungnahmen nicht zu benehmen. Der CDU-Fraktionschef kritisierte zudem, dass FBO und SPD immer noch keine Kooperations- oder Koalitionsvereinbarung vorgelegt hätte, man also immer noch nicht wisse, worüber man inhaltlich mit den Mehrheitsparteien diskutieren solle. Er rief SPD und FBO dazu auf. „ihre Spielchen zu lassen und nicht noch weiter böses Blut zu schüren“.

Quelle: GT, 19. Mai 2016


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