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Auch Weiß kann noch keine Pläne zeigen
21.05.2016 11:03 (1650 x gelesen)

Auch Weiß kann noch keine Pläne zeigen

FBO fordert Innenstadt-Anliegerforum: Ein bisschen wie ein Déjàvu

Bad Orb (in). Ein bisschen wie ein Déjàvu wirkte die Debatte über einen Antrag der FBO. der die Forderung beinhaltete, ein Anliegerforum einzurichten, in dem Informationen über die geplante Umgestaltung im Bereich der Hauptstraße übermittelt werden. Wie in der zurückliegenden Legislaturperiode die ehemalige Bürgermeisterin Helga Uhl, machte in der Stadtverordnetensitzung am Mittwoch auch Bürgermeister Roland Weiß deutlich, dass es zurzeit kaum etwas gibt, worüber die Stadt informieren könnte. Dennoch wurde der Antrag angenommen - allerdings mit deutlich nach hinten verschobener Frist.



Auch Weiß kann noch keine Pläne zeigen

FBO fordert Innenstadt-Anliegerforum: Ein bisschen wie ein Déjàvu

Bad Orb (in). Ein bisschen wie ein Déjàvu wirkte die Debatte über einen Antrag der FBO. der die Forderung beinhaltete, ein Anliegerforum einzurichten, in dem Informationen über die geplante Umgestaltung im Bereich der Hauptstraße übermittelt werden. Wie in der zurückliegenden Legislaturperiode die ehemalige Bürgermeisterin Helga Uhl, machte in der Stadtverordnetensitzung am Mittwoch auch Bürgermeister Roland Weiß deutlich, dass es zurzeit kaum etwas gibt, worüber die Stadt informieren könnte. Dennoch wurde der Antrag angenommen - allerdings mit deutlich nach hinten verschobener Frist.

Mit der Einbringung des Antrags hatte Heidrun Gotz (FBO) ihren ersten Auftritt als Stadtverordnete. Sie stellte sich kurz vor, bekannte, dass sie als Parlamentsneuling sicher Fehler machen werde, bat deshalb um Fairness und versicherte, dass sie schnell lernen werde. Zum Thema: Die Innenstadt beschäftige Bad Orb seit Jahren und es sei dringend notwendig, dass sich Stadt und Anlieger in der Angelegenheit austauschen. Ein entsprechendes Treffen sollte bis spätestens 15. Juni anberaumt werden.

Bürgermeister Roland Weiß machte geltend, dass sich die Verwaltung über das Thema schon „einige Gedanken“ gemacht habe. 400.000 Euro stünden im Haushaltsplan, der mittlerweile genehmigt worden sei. für die Planungskosten bereit. Selbstverständlich werde die Stadt alle Bürger mit einbeziehen, zumal die Bauphase für alle Beteiligten nicht einfach sein werde. Geplant sei daher eine Bürgerversammlung, Info-Schreiben an alle Beteiligten, intensive Pressearbeit und eine Internetseite, auf der der aktuelle Stand kommuniziert werde. Der von der FBO geforderte 15. Juni sei allerdings etwas verfrüht: „Wir sind noch nicht in der Phase, dass wir etwas präsentieren könnten.“ Zunächst müssten entsprechende Planungen vorliegen.

Dennis Heim beantragte für die FWG, die Frist auf den 31. August zu verschieben.

Josef Prehler (CDU), der ebenfalls seinen ersten Auftritt im Stadtparlament hatte, fand den Antrag berechtigt und wünschte sich, das ganze Verfahren erst einmal zu strukturieren. Er rollte die Geschichte des Themas auf und erachtete es als bedeutsam, ein Gesamtkonzept für die komplette Innenstadt - vom Bahnhof bis zum Salinenplatz - zu erstellen. Wichtig sei dabei, die Vorstellungen der Bürger rechtzeitig einzubeziehen. Er stellte den Antrag, den entsprechenden Ausschuss erst einmal „komplett zu informieren“. Die Anlieger sollten erst zusammengerufen werden, wenn eine Basis da sei. SPD-Fraktionschef Winfried Krämer, dessen Partei einen ähnlichen Antrag schon in der zurückliegenden Legislaturperiode gestellt hatte, befürwortete das Anliegerforum, denn es fehle bislang der Informationsfaden. In einem Anliegerforum könnte man den aktuellen Sachstand übermitteln und schon einmal die Fragen der Betroffenen aufnehmen.

Bürgermeister Weiß eröffnete dem Parlament, dass erst seit drei Wochen die Ergebnisse einer Verkehrszählung vorliegen, die zudem wenig aussagekräftig seien. Die künftige Verkehrsführung gilt als eine der Planungsgrundlagen. Weiß: „Bei der Verkehrszählung werden wir wohl erleben, dass wir 20.000 Euro in den Sand gesetzt haben."

Erneut meldete sich Dennis Heim zu Wort, der beantragte, die Frist auf den 31. Oktober hinauszuschieben. Heidrun Gotz erwiderte, dass das ja schon fast Weihnachten sei, und sprach sich dafür aus, die Frist einen Monat früher enden zu lassen - ein Datum, mit dem sich alle Parlamentarier anfreunden konnten.

Stadtverordnetenvorsteher Heinz Grüll, der als Redner ans Pult getreten war, nannte die Sanierung der Innenstadt ein großes Anliegen. Als die SPD zu Beginn der zurückliegenden Legislaturperiode mit der CDU kooperiert habe. sei es ausgewiesenes Ziel gewesen, die Sanierung innerhalb von fünf Jahren abzuschließen. Das sei leider nicht gelungen. Grüll: „Ich wünsche mir, dass ich es noch erlebe, obwohl mein Geschäft in der Innenstadt bald geschlossen wird."

Quelle: GNZ, 20. Mai 2016


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