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Marode Straßen schnell sanieren
19.11.2016 13:51 (1176 x gelesen)

Marode Straßen schnell sanieren

Bad Orbs Bürgermeister Roland Weiß will 300.000 Euro für Instandhaltung in den Haushaltsplan einstellen

Bad Orb (in). In einem beklagenswerten Zustand befindet sich die Zufahrt zum Parkplatz Friesenheiligen und die Straße „Drei Birken*. Das möchte die FBO ändern. In einem entsprechenden Antrag forderte die FBO im Stadtparlament den Magistrat dazu auf, die Straßen zu sanieren oder zumindest auszubessern. Das Parlament überwies den Antrag einstimmig in den Ausschuss, wo auch über weitere Sanierungsfälle und eine Prioritätenliste gesprochen werden soll.



Marode Straßen schnell sanieren

Bad Orbs Bürgermeister Roland Weiß will 300.000 Euro für Instandhaltung in den Haushaltsplan einstellen

Bad Orb (in). In einem beklagenswerten Zustand befindet sich die Zufahrt zum Parkplatz Friesenheiligen und die Straße „Drei Birken*. Das möchte die FBO ändern. In einem entsprechenden Antrag forderte die FBO im Stadtparlament den Magistrat dazu auf, die Straßen zu sanieren oder zumindest auszubessern. Das Parlament überwies den Antrag einstimmig in den Ausschuss, wo auch über weitere Sanierungsfälle und eine Prioritätenliste gesprochen werden soll.

„Dieser Antrag wäre kein Thema, wenn Sie in der Vergangenheit richtig gearbeitet hätten“, blickte FBO-Fraktionsvorsitzender Ralf Diener kurz in die Vergangenheit, bevor er sich den miserablen Straßenverhältnissen zuwandte. Es scheine fast so, als würde die Stadt gar keine Gäste mehr erwarten, stichelte Diener und beklagte, dass in diesem Bereich seit 20 Jahren nichts mehr geschehen sei. Und: „Dieser Zustand soll sich ganz schnell ändern.“

Bürgermeister Roland Weiß wies darauf hin, dass sich auch die Stadtverwaltung bereits Gedanken gemacht habe. Er stellte den Antrag, 300.000 Euro für die Sanierung von Straßen in den Haushaltsplan einzustellen. Die Gegenfinanzierung solle durch die Mehrerträge bei der Gewerbesteuer erfolgen.

Michael Heim (FWG) gestand zu, dass die genannten Straßen auf jeden Fall sanierungsbedürftig seien. Den Vorwurf, die Stadt hätte in den vergangenen Jahren nichts getan, mochte er allerdings nicht auf sich sitzen lassen. Die Politiker seien eben durch die finanzielle Situation der Stadt gezwungen gewesen, Prioritäten zu setzen. Da sei nicht geschludert worden, sondern es sei darum gegangen, die Schutzschirmauflagen zu erfüllen. Heim: „Dieser Populismus ärgert mich."

Dem konnte sich Heinz Josef Prehler nur anschließen. Diener solle nicht die Leute kritisieren, die „die Stadt erfolgreich aus dem Schutzschirm geführt haben". Zum Antrag selbst brachte Prehler ein, dass es in Bad Orb zahlreiche Straßen gebe, an denen der Zahn der Zeit genagt habe. Die Frage dabei sei, was denn nun Vorrang habe. Prehler: „Wir sollten im Ausschuss eine Prioritätenliste anlegen und schauen, welche anderen Dinge es gibt."

Dass für die beiden Straßen „so schnell 300.000 Euro bewilligt “ werden sollen, wundere ihn schon ein wenig, brachte Prehler zum Ausdruck. Er fragte: „Geht das auch beim nächsten Projekt?" Bürgermeister Weiß machte daraufhin deutlich, dass die 300.000 Euro für die Straßeninstandhaltung im Allgemeinen eingestellt worden seien. „Was daraus gemacht wird, ist völlig offen", stellte Weiß klar.

SPD-Fraktionschef Winfried Krämer attestierte der FBO, mit dem Antrag einen Nerv getroffen zu haben. Die Straßen seien tatsächlich in einem extrem schlechten Zustand. Er erinnerte daran, dass die SPD schon vor gut einem Jahr den Antrag gestellt habe, eine Prioritätenliste für die Sanierung der Straßen aufzustellen. Doch die geforderte Bestandsaufnahme sei noch nicht gemacht worden. Die Wege zu touristisch genutzten Parkplätzen sollten auf einer Prioritätenliste allerdings ganz oben stehen.

Quelle: GNZ 19.11.2016


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