KERNTEAM Parlament diskutiert Gründung von Beratergremium
BAD ORB (cw). Braucht Bad Orb ein weiteres Gremium, um künftig Entscheidungen effektiver vorzubereiten und anschließend zu treffen? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Bad Orber Parlament in seiner Sitzung am Mittwochabend auf Antrag der FWG. Eine Mehrheit aus FBO und SPD sah dies allerdings nicht so und lehnte den Vorschlag ab.
Dennis Heim, Fraktionschef der Freien Wähler, führte zum Antrag zunächst aus, dass ein sogenanntes Kernteam künftig Entscheidungen besser und umfassender vorbereiten könne. Mit diesem neuen Gremium könnten sich künftig alle wichtigen Gruppierungen in die Vorbereitungsprozesse mit ihrem Wissen einbringen. Ziel sei es, danach zu möglichst einstimmigen Entscheidungen in den politischen Gremien zu gelangen. Dem Team sollten Parteienvertreter, Mitglieder der Aufsichtsräte von Kur bis Marketing GmbH aber auch von HoGa, Werbegemeinschaft, Ärzten und Kliniken angehören.
„Grundsätzlich begrüßenswert“ nannte Werner Engel (FBO) den Vorschlag der Freien Wähler. Dennoch blieben für ihn noch einige Fragen hinsichtlich einer effektiven Arbeit unbeantwortet. So erkläre sich für ihn aus den Ausführungen noch nicht, wer dieses Team leiten solle, wie es organisiert sei oder wie und wo die Ergebnisse dann in die Entscheidungsfindung der Gremien einfließen sollten. „Wir hatten bereits in der Vergangenheit verschiedene Versuche, die Gremienarbeit effektiver zu machen. Alle sind gescheitert. Hätten sich damals alle engagiert, brauchten wir dieses Kernteam nicht“, so Engel. Solange die Arbeitsweise des neuen Gremiums nicht geklärt sei, könne seiner Fraktion diesem Antrag nicht zustimmen, so der FBO-Mann. Diese Antwort erntete wiederum Kritik des FWG-Fraktionschefs. Heim erklärte, dass es wenig bringe, immer nur in die Vergangenheit zu blicken. Man müsse vorausschauen, um etwas zu erreichen. Er warf Engel bezüglich seiner Fragen zudem vor, den zweiten Schritt schon vor dem ersten tun zu wollen. „Lasst uns doch erst einmal sehen, ob das Team zusammenfindet, dann können wir das Vorgehen abstimmen“, so der FWG-Fraktionschef.
Zustimmung erhielt er von Tobias Weisbecker (CDU), der sich allerdings die Frage stellte, ob für diese Weiterentwicklung tatsächlich neue Strukturen nötig seien. Ähnlich sah es auch Bürgermeister Roland Weiß (parteilos): „In der Bad Orb Marketing GmbH sitzen alle Vertreter, die Sie im Kernteam haben wollen. Um eine zusätzliche Belastung der ehrenamtlich Tätigen zu vermeiden, würde ich vorschlagen, die von Ihnen beschriebene Arbeit in den dortigen Aufsichtsrat zu verlagern.“ Das sah auch SPD-Fraktionschef Winfried Krämer so. Er zeigte sich überzeugt, dass der Aufsichtsrat diese Aufgabe übernehmen könne, wenn er häufiger tagen würde. Ein Versuch Heims, den Antrag zur ausführlichen Beratung noch einmal in den Städtebauausschuss zu verweisen scheiterte im Anschluss ebenso wie der Ursprungsantrag. Beide wurden mit 16 Nein- zu 13 Ja-Stimmen abgelehnt.
Quelle: GT, 19. Mai 2016