Hufnagelanlage in Bad Orb bleibt vorerst unbebaut: CDU beantragt Akteneinsicht
Bad Orb (rim). In der Sitzung des Bad Orber Parlaments im November haben die Stadtverordneten das vorläufige Ende der Vier-Sterne-Hotel-Träume auf der Hufnagelanlage besiegelt, nachdem der Investor die erste vertraglich festgelegte Zahlung nicht getätigt hatte. Nun forderte die CDU-Fraktion am Mittwoch in der Stadtverordnetensitzung. einen Akteneinsichtsausschuss zu bilden, um zu klären, wie es dazu gekommen ist. Da es sich dabei um ein Minderheitsrecht handelt, wurde zwar viel diskutiert - angenommen werden musste der Antrag aber dennoch. Um die Aufgabe kümmert sich nun der Rechnungsprüfungsausschuss.
Die Hufnagelanlage ist eines der letzten Filetstücke, die die Stadt Bad Orb in Kurparknähe anzubieten hat. Im vergangenen Jahr hatten sich Investor Peter Dill von der Würzburger IFS GmbH (Immobilien Finanzierungsservice) und ein Betreiber ins Spiel gebracht, um auf dem Gelände ein Vier-Sterne-Hotel zu errichten. Rund 1,3 Millionen Euro sollte der Verkauf der rund 5000 Quadratmeter großen Fläche kosten.
Der geplante Bau des Hotels mit rund 100 Zimmern stand von Beginn an unter keinem guten Stern. So sorgte Dill für einen Eklat in einer Ausschusssitzung, die er erzürnt verließ, weil ihm laut eigener Aussage zu viele Unklarheiten vorgeworfen worden seien So etwa, dass die Steine-Anzahl des Hotels nicht eindeutig sei Nach monatelangem Hin und Her wurde der Vertrag beschlossen. Im Anschluss erkrankte Dill. Die erste Rate -100000 Euro - blieb aus. Das Stadtparlament verlängerte die Frist -der Investor zahlte erneut nicht.
Nachdem das Stadtparlament im November die Kündigung des Kaufvertrags auf den Weg gebracht hat, möchte die CDU nun auf Ursachensuche gehen. «Es geht nicht darum, einen Schuldigen zu suchen oder einen Skandal zu entfachen. Es geht uns darum, zu analysieren, wie in Zukunft mit solchen Projekten umgegangen werden 5011", sagte Tobias Weisbecker (CDU). „Der Bedarf an Betten besteht, das heißt, wir müssen mm entscheiden, wie wir mit der Situation umgehen.“ Man müsse sich fragen, ob die örtliche Lage zum Scheitern des Projekts beigetragen habe, ob es etwas mit der Finanzierung zu tun gehabt habe oder andere Probleme Grund für das Scheitern gewesen seien. „Wir hatten schon genug finanziellen und ideellen Schaden, etwa wegen des chinesischen Kurparadieses. So etwas sollte nicht mehr Vorkommen.“ Er schlug vor, die Akteneinsicht im bereits bestehenden Rechnungsprüfungsausschuss zu behandeln.
„Es gibt einige Fragen, die zu klären sind“, sagte auch Helmut Pteifer (SPD). „Etwa, ob der Investor nicht zuvorkommend genug behandelt wurde." Der Vertrag sei ins Leere gelaufen aber auch die CDU habe ihre Zustimmung dazu gegeben. „Jetzt einen Schuldigen zu suchen, ist unseriös. Wir sollten stattdessen gemeinsam den Blick nach vorn richten.“ Der Fraktionschef der FBO, Ralf Diener, betonte, dass das Thema bereits „10000 Mal" diskutiert worden sei und er keinen Anlass sehe, dies nun erneut zu tun. „Aber: Was sind wir alle doch so wichtig. Dann reden wir mm eben noch mal darüber, dass das Projekt gescheitert ist. Vielleicht sollten wir jetzt lieber nach vorn blicken und einen Investor suchen, der tatsächlich baut“, sagte Diener.
„Ein Akteneinsichtsausschuss ist nichts anderes, als die Suche nach einem Schuldigen“
„Es braucht schon Mut, uns vorzuwerfen, wir würden immer dasselbe sagen - wo Herr Diener selbst doch gern Altes aufrollt", sagte Weisbecker. Er wiederholte, dass es der CDU ausschließlich darum ginge, die Gründe für das Scheitern das Projekts zu finden. Heidrun Gotz (BOI) pflichtete den Christdemokraten bei und betonte, dass viele wissen wollten, warum das Projekt im Sande verlaufen sei. Dennis Heim (FWG) warf der CDU-Fraktion vor, dass es keinen Antrag in der Art gegeben hätte, wäre der Bürgermeister ein CDU-Mann „Mögliche Investoren wird es direkt wieder abschrecken, wenn wir erneut so ein Fass aufmachen. Ein Akteneinsichtsausschuss ist nichts anderes, als die Suche nach einem Schuldigen." Winfried Krämer (SPD) sah die Notwendigkeit für einen derartigen Ausschuss ebenfalls nicht „Die Transparenz bei dem Projekt war beispielhaft. Wir wurden immer informiert. Mehr als das, was wir wissen, wird dabei nicht herauskommen."
Quelle: GNZ, 16. Dezember 2017